In der Türkei wurden viele Bauten ohne Genehmigung oder abweichend von ihrer Genehmigung errichtet. Die Bauamnestie ist eine Regelung, die solche Gebäude erfasst und eine Baueintragungsbescheinigung ausstellt. Diese Bescheinigung ist weder ein Grundbucheintrag noch eine Nutzungsgenehmigung; den Unterschied zu kennen ist beim Kauf und Verkauf entscheidend.
Was ist die Bauamnestie?
Die Bauamnestie ist ein erklärungsbasiertes Verfahren, das ungenehmigte oder genehmigungswidrige Bauten erfasst, die vor einem festgelegten Datum fertiggestellt wurden. Ziel ist es, den informellen Baubestand sichtbar zu machen und den Eigentümern begrenzte Rechte zu gewähren.
Wozu dient die Bescheinigung?
Die Baueintragungsbescheinigung belegt, dass ein ungenehmigter oder nicht konformer Bau erfasst wurde. Der Inhaber kann Strom-, Wasser- und Gasanschlüsse einrichten; solange sie gültig ist, genießt das Gebäude einen gewissen baurechtlichen Schutz. Sie bedeutet nicht, dass das Gebäude rechtmäßig genehmigt ist.
Welche Rechte gewährt sie?
Sie schützt das Gebäude vorübergehend vor Abriss und Bußgeldern und erleichtert Versorgungsanschlüsse. In manchen Fällen kann sie bei Erfüllung der Voraussetzungen ein erster Schritt zum Wohnungseigentum und zur Nutzungsänderung sein. Jedes Recht hängt jedoch davon ab, dass die Bescheinigung auf einer korrekten und vollständigen Erklärung beruht.
Zu beachtende Risiken
Die Bescheinigung ist keine dauerhafte Garantie; eine mit falscher oder unvollständiger Erklärung erlangte Bescheinigung kann annulliert werden, wodurch das Gebäude erneut Abriss und Strafen droht. Sie ersetzt keine Nutzungsgenehmigung, garantiert keine Erdbebensicherheit und macht nicht jeden Bau konform. Die Richtigkeit der Erklärung und der Messungen muss geprüft werden.
Beim Kauf einer Immobilie mit Bescheinigung
Beim Kauf einer solchen Immobilie vergleichen Sie das Original der Bescheinigung, die angegebene Fläche und den tatsächlichen Zustand; prüfen Sie den Grundbucheintrag, den Bebauungsstatus und ein etwaiges Nutzungsänderungsverfahren. Eine Prüfung mit fachkundiger Vermessungs- und Immobilienunterstützung senkt künftige Risiken von Abriss, Strafen und Wertverlust erheblich.
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